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Präsident Pahor nimmt am Gipfeltreffen des Berlin-Prozesses teil und begrüßt dessen Wiederbelebung

Am 3. November 2022 nahm der Präsident der Republik Slowenien, Borut Pahor, auf Einladung des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz am Gipfeltreffen des Berliner Prozesses in Berlin teil.
Die Staats- und Regierungschefs der Länder des Berlin-Prozesses stehen bei einem Gruppenfoto auf der Treppe im Bundeskanzleramt. Dahinter sind die Flaggen der teilnehmenden Länder zu sehen.

Gruppenfoto vom Treffen der Staats- und Regierungschefs des Berliner Prozesses. | Autor Matjaž Klemenc/UPRS

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Während der Debatte dankte Präsident Pahor Bundeskanzler Scholz für die Wiederbelebung der Initiative des Berliner Prozesses, die in diesen ohnehin schwierigen Zeiten besonders wichtig ist. Er betonte, dass der Berlin-Prozess kein Ersatz für den EU-Erweiterungsprozess sei, sondern zu diesem beitrage und ihn fördere. Der Präsident der Republik brachte seine Zufriedenheit darüber zum Ausdruck, dass inzwischen ein Konsens darüber besteht, dass die EU-Erweiterung um die westlichen Balkanstaaten eine geopolitische Frage ist und dass es wichtig ist, dass alle Länder des westlichen Balkans auf der europäischen Seite stehen. Er betonte die Bedeutung des Aufbaus von Resilienz und Versöhnung.

Er dankte der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, für ihr Verständnis und bezeichnete ihre jüngste Reise in die Region als sehr wichtig.

Er dankte der Europäischen Kommission für die Empfehlung, Bosnien und Herzegowina noch in diesem Jahr den Status eines Beitrittskandidaten zu verleihen. Zusammen mit der Visaliberalisierung für den Kosovo werde dies ein wichtiger Meilenstein sein, sagte er, und wir würden endlich wieder sehen können, dass die europäische Perspektive real sei.

Präsident Pahor beglückwünschte zur Ausarbeitung der wichtigen Dokumente, die auf dem Berliner Gipfel angenommen waren, und erinnerte daran, dass die Energiesicherheit eine der Schlussfolgerungen des letzten Gipfels des Brdo-Brijuni-Prozesses war, den er im September in Slowenien ausgerichtet hatte.

Präsident Pahor betonte auch die Bedeutung der regionalen Zusammenarbeit, der Zusammenarbeit zwischen den Ländern selbst. Sowohl der Berliner Prozess als auch die Initiative "Offener Balkan" seien wichtig, sagte er. Sie müssen mit Inhalt gefüllt werden und, wo immer möglich, vorankommen. Mit der europäischen Integration wird der offene Balkan, der nicht allen gefällt, von selbst verschwinden, aber die Integration wird erreicht und die Zusammenarbeit wird etabliert.