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Besuch des Präsidenten Pahor in Deutschland

Am 13. Oktober 2022 stattete Präsident Borut Pahor Deutschland auf Einladung des Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier einen offiziellen Besuch ab. Bundespräsident Steinmeier empfing Präsident Pahor in Neustrelitz, Mecklenburg-Vorpommern.

Dem offiziellen Empfang mit militärischen Ehren auf dem Neustrelitzer Marktplatz folgte ein Spaziergang der Präsidenten zum Kulturquartier, wo sich Präsident Pahor im Beisein des Neustrelitzer Bürgermeisters Andreas Grund und des deutschen Bundespräsidenten Steinmeier in das Goldene Gästebuch der Stadt eintrug.

Im Rahmen seines offiziellen Besuchs in Deutschland überreichte Präsident Pahor anschließend Bundespräsident Steinmeier den Orden für außerordentliche Verdienste, die höchste staatliche Auszeichnung der Republik Slowenien. Bundespräsident Steinmeier wurde für seine persönlichen Verdienste um die Vertiefung der umfassenden Beziehungen zwischen der Republik Slowenien und der Bundesrepublik Deutschland mit dem Verdienstorden ausgezeichnet.

Es folgten Plenargespräche zwischen den Delegationen der Republik Slowenien und der Bundesrepublik Deutschland unter der Leitung der beiden Präsidenten. Im Mittelpunkt der Gespräche zwischen Präsident Pahor und Bundespräsident Steinmeier standen neben der Stärkung der bilateralen politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit aktuelle europäische und internationale Themen, insbesondere die russische Aggression gegen die Ukraine, die Energiesicherheit, die Klimakrise und die EU-Erweiterung um die westlichen Balkanstaaten.

In seiner Presseerklärung dankte Präsident Pahor zunächst Bundespräsident Steinmeier und dem Bürgermeister von Neustrelitz für die Einladung an diese wunderbaren Orte. Er erinnerte daran, dass er während seiner beiden Amtszeiten sieben Mal Gast des deutschen Bundespräsidenten in Deutschland war und dass Bundespräsident Steinmeier und sein Vorgänger, Bundespräsident Gauck, Slowenien während seiner Amtszeit sechs Mal besucht haben, was viel über die außenpolitische Ausrichtung Sloweniens und die Zuneigung Deutschlands zu Slowenien aussagt. Die beiden Präsidenten bestätigten die ausgezeichnete bilaterale Zusammenarbeit zwischen Slowenien und Deutschland und äußerten ihre Zufriedenheit darüber, dass der politische Dialog auf allen Ebenen regelmäßig stattfindet.

"Beide Länder und ich persönlich sind der Europäischen Union sehr verpflichtet, und wir wissen beide, wie wichtig Einigkeit bei der Bewältigung der Probleme der Europäischen Union und aller ihrer Bürger ist", betonte Präsident Pahor.

Bei dieser Gelegenheit betonte der Präsident der Republik auch, wie wichtig es ist, die gegenseitigen Standpunkte in wichtigen außenpolitischen Fragen zu verstehen, und dass ein regelmäßiger Dialog auf höchster politischer Ebene notwendig ist. Präsident Pahor und Bundespräsident Steinmeier waren sich einig, dass wir unseren ukrainischen Freunden nach besten Kräften helfen müssen, einen gerechten Frieden zu erreichen, der nur von Dauer sein kann.

Die beiden Präsidenten sprachen auch über die sozialen und wirtschaftlichen Folgen des Krieges für die Menschen in Europa. Präsident Pahor betonte, dass ihn die Tatsache beruhigt habe, dass wir in der europäischen Familie zusammen sind. Im Vergleich zur Finanzkrise hat die EU schneller und geschlossener auf die Probleme der COVID-19-Epidemie reagiert, und die EU scheint die aktuellen Probleme schneller in Angriff genommen zu haben.

Präsident Pahor präsentierte Präsident Steinmeier einige Ansichten zu Frieden und Stabilität auf dem westlichen Balkan. Er habe Verständnis dafür, dass viele Länder, darunter auch Deutschland, wünschten, dass die Länder des westlichen Balkans sich schneller reformierten und die Bedingungen für den Erweiterungsprozess erfüllten, betonte aber, dass die Erweiterung der EU um den westlichen Balkan eine geopolitische Frage sei und die EU daher bei der Suche nach Antworten etwas flexibler und dynamischer sein müsse.

Abschließend bedankte sich Präsident Pahor noch einmal herzlich beim Bundespräsidenten für seine Gastfreundschaft und für alles Gute, das er für die deutsch-slowenischen Beziehungen getan hat.

Am Nachmittag besuchten die Präsidenten ein lokales Holz-Biomassekraftwerk und das regionale Zentrum für erneuerbare Energien. Dort wurden sie von Simone Oldenburg, stellvertretende Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und Landesministerin für Bildung und Kindertagesbetreuung, empfangen. Im Regionalzentrum begrüßten die Präsidenten eine Gruppe von Kindern zu einem Workshop über Windenergie und besuchten eine interaktive Ausstellung über erneuerbare Energien und Nachhaltigkeit.

Vor dem Abschluss ihres Besuchs diskutierten die Präsidenten im Regionalen Zentrum für erneuerbare Energien mit lokalen Geschäftsleuten über aktuelle Herausforderungen im Energiebereich. Die Diskussion stand unter dem Titel "Aktuelle Fragen und Maßnahmen zur Sicherung der Energieversorgung auf lokaler Ebene".

Am Vorabend des Besuchs trafen sich die Präsidenten zu einem informellen privaten Abendessen.