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Sloweniens Staatspräsidentin Nataša Pirc Musar zu Antrittsbesuch in Deutschland

Die Präsidentin der Republik Slowenien, Nataša Pirc Musar, traf heute mit dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zu einem Arbeitsbesuch in Berlin zusammen. Aktuelle europäische und internationale Themen, insbesondere der Krieg in der Ukraine, die Lage auf dem Westbalkan, die Klimapolitik und moderne technologische Herausforderungen standen im Vordergrund des Antrittsbesuchs der slowenischen Präsidentin in Deutschland.
Die Präsidenten schreiten über den roten Teppich, mit der Ehrengarde zu ihrer Rechten und dem Schloss Bellevue im Hintergrund.

Präsidentin Nataša Pirc Musar und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Besichtigung der Ehrengarde. | Autor Matjaž Klemenc/Urad predsednice Republike Slovenije

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Der Fokus des Gesprächs lag auf den aktuellen europäischen und internationalen Themen. Sloweniens Präsidentin Pirc Musar und Bundespräsident Steinmeier sprachen über den Krieg in der Ukraine und die Zusammenarbeit der Länder bei der Bereitstellung von Hilfe für die ukrainische Nation. Die beiden Präsidenten bekräftigten ihre Unterstützung für die Ukraine bei den Bemühungen, die russische Aggression zu beenden und Frieden zu erreichen.

„Slowenien und Deutschland sind befreundete Länder und politische, wirtschaftliche und strategische Partner, daher bin ich Präsident Steinmeier für seine Gastfreundschaft und sein offenes Gespräch sehr dankbar“, sagte die slowenische Präsidentin auf der Pressekonferenz nach dem Treffen mit dem Gastgeber und fügte hinzu, dass sie Bundespräsident Steinmeier als Staatsmann sehr schätze.

Die slowenische Präsidentin und der Bundespräsident erörterten auch die EU-Erweiterung auf den Westbalkan und die Situation in der Region. Präsidentin Pirc Musar betonte, dass sie die Brdo-Brioni-Initiative fortsetzen und darin auch nicht ideologische Themen berücksichtigen werde, darunter das Problem der Auswanderung junger Menschen. Die Staatspräsidentin sieht den Berliner Prozess als positive Parallele zur Brdo-Brioni-Initiative, weshalb die beiden Präsidenten - auch als Staatsoberhäupter der an der Trio-Ratspräsidentschaft der EU beteiligten Länder - ihr persönliches Engagement für die Unterstützung der Region bei der Verabschiedung der notwendigen Reformen und anderen Maßnahmen auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft bekräftigten.

Weitere Themen ihres Gesprächs waren unter anderem Klimadiplomatie, Klimawandel und Anpassung daran sowie die Bedeutung der Biodiversität ebenso wie die Herausforderungen neuer Technologien aus Sicht der Menschenrechte, des Datenschutzes und der Privatsphäre sowie auch andere besorgniserregende Trends, darunter vor allem die schnelle Verbreitung von Falschinformationen, Hassreden und anderen Inhalten, die zu einer Polarisierung der Gesellschaft führen.

Der Antritts- und Arbeitsbesuch der Präsidentin der Republik Slowenien bestätigte die Freundschaft und Partnerschaft zwischen den beiden Ländern und ihren Oberhäuptern, die sich dem Multilateralismus und den europäischen Werten verschrieben haben. „Unsere Schicksale sind miteinander verbunden und die Rolle aller Länder in den internationalen Beziehungen ist wichtig und ihre aktive Rolle ist sichtbar“, sagte die  Präsidentin der Republik Slowenien und kündigte an, dass Slowenien eine wichtige und aktive Rolle im Bereich der Anpassung an den Klimawandel und Übergang zu erneuerbaren Energiequellen, bei der Förderung der Achtung der Menschenrechte und der Ermutigung und Unterstützung der Länder des Westbalkans auf ihrem Weg in die EU spielen wolle. „Deutschland ist ein wichtiger und enger Verbündeter bei unseren Bemühungen, und ich freue mich, dass ich Präsident Steinmeier so früh in meiner Amtszeit treffen und mich über Themen austauschen konnte, die sowohl für ihn als auch für mich im Vordergrund stehen“, sagte Präsidentin Pirc Musar.

Kustos in predsednica v pogovoru ob vitrini z oklepom, najdenem na območju današnje Slovenije.

Predsednica med ogledom razstavnih predmetov z ozemlja današnje Slovenije v berlinskem Neues Museum. | Autor Matjaž Klemenc/Urad predsednice Republike Slovenije

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Auch die Wirtschaftsdiplomatie wird ein wichtiger Bestandteil der außenpolitischen Aktivitäten von Präsidentin Pirc Musar sein, weshalb sie im Rahmen des heutigen Besuchs auch mit Vertretern der deutschen Wirtschaft zusammentraf, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit in einigen neuen Bereichen weiter zu stärken. Deutschland ist einer unserer wichtigsten Außenhandelspartner und liegt bei den ausländischen Direktinvestitionen auf Platz 5. Im Jahr 2021 erwirtschafteten wir 16 % des gesamten Außenhandels mit Deutschland. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind ausgezeichnet und es gibt keine ungeklärten Fragen.

Auch in anderen Bereichen findet eine rege Zusammenarbeit statt, etwa in der Kultur, wo Slowenien Ehrengast der diesjährigen vom 17. bis 22. Oktober stattfindenden Frankfurter Buchmesse ist. Der Ehrengasttitel ist eine wichtige Gelegenheit, slowenische Literatur und Kunst und unsere Kreativität der deutschen und internationalen Öffentlichkeit vorzustellen. Die Staatspräsidentin beendete ihren Besuch im Neuen Museum, wo sie die ausgestellten Objekte aus dem Gebiet des heutigen Sloweniens besichtigte.